agb 2017-03-15T11:21:04+00:00

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

PRAXISMARKETING FÜR ÄRZTE UND ZAHNÄRZTE

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Designery Health GmbH liegen, sofern nicht ausdrücklich etwas Gegenteiliges vereinbart wurde, den vorliegenden und allen künftigen Verträgen zwischen der Designery Health GmbH und ihrem Vertragspartner zugrunde, auch wenn dies künftig nicht mehr ausdrücklich im Einzelfall vereinbart werden sollte. Eigene Bedingungen des Werbungtreibenden werden nur Vertragsbestandteil, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.

§ 1 Angebote und Zahlungsbedingungen

§ 1.1

Die Angebote sind unverbindlich und freibleibend, längstens gültig für 8 Wochen nach Abgabedatum.

§ 1.2

Die Vergütungen sind Nettobeträge, zahlbar zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, ggf. zuzüglich Verpackung, Porto, Fracht, Versicherung und sonstige Versandkosten, und ohne Abzug innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung, soweit nicht anders vereinbart. Wechsel werden nur nach Vereinbarung angenommen. Einem Auftraggeber, der Vollkaufmann im Sinne des HGB ist, stehen Zurückbehaltungsrechte nicht zu.

§ 1.3

Bei Aufträgen mit einer Gesamtsumme ab 1.000,00 EUR wird folgende Zahlungsweise vereinbart: zu Beginn des Auftrags wird eine Teilrechnung erstellt in Höhe von 50% der Auftragskosten. Diese Rechnung ist nach § 1.2 zu zahlen. Die restlichen 50% sind bei Abschluss des Projekts nach § 1.2 zu zahlen.

§ 1.4

Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Auftraggebers, einschließlich der dadurch verursachten Mehrkosten, werden dem Auftraggeber berechnet.

§ 1.5

Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruches wegen einer nach Vertragsabschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann die Designery Health GmbH Vorauszahlung verlangen, noch nicht ausgelieferte Ware zurückbehalten, sowie die Weiterarbeit einstellen. Diese Rechte stehen der Designery Health GmbH auch zu, wenn der Auftraggeber sich mit der Bezahlung von Lieferungen oder Leistungen in Verzug befindet.

§ 1.6

Zahlungsverzug tritt, ohne dass es einer besonderen Erinnerung/Mahnung der Designery Health GmbH bedarf, nach 30 Tagen ein. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 2 % über den jeweiligen Diskontsatz der deutschen Bundesbank zu zahlen. Die Geltendmachung von weiterem Verzugsschaden wird hierdurch nicht ausgeschlossen.

§ 1.7

Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird die Designery Health GmbH im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Die Designery Health GmbH hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss und übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.

§1.8

Solange der Kunde selbst zu einer Domain noch keine Inhalte bereitstellt, ist die Designery Health GmbH berechtigt, eigene Inhalte wie Werbung für die Designery Health GmbH oder Dritte einzublenden.

§ 2 Lieferung

§ 2.1

Hat sich die Designery Health GmbH zum Versand verpflichtet, so nimmt sie diesen für den Auftraggeber mit der gebotenen Sorgfalt vor, haftet jedoch nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Gefahr geht auf den Auftraggeber über, sobald die Sendung an die den Transport durchführende Person übergeben worden ist.

§ 2.2

Liefertermine sind nur gültig, wenn sie von der Designery Health GmbH ausdrücklich bestätigt werden. Wird der Vertrag schriftlich abgeschlossen, bedarf auch die Bestätigung über den Liefertermin der Schriftform.

§ 3 Urheberrecht und Nutzungsrechte

§ 3.1

Die Arbeiten/Werke der Designery Health GmbH (Texte, Ideen, Konzepte, Strategien, Logos, Layouts, Reinzeichnungen, Zeichnungen, Tabellen, Karten, Fotos, Produktionen sowie Veranstaltungsideen – nachfolgend Werke genannt) sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urhebergesetz geschützt, dessen Regelung auch dann als vereinbart gilt, wenn die nach Urhebergesetz erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.

§ 3.2

Das Urheberrecht eines Werks bleibt bei dem, der es geschaffen hat. Übertragen werden können nur die Nutzungsrechte. Die Designery Health GmbH überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Die Designery Health GmbH bleibt in jedem Fall, auch wenn das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt wurde, berechtigt, ihre Entwürfe und Vervielfältigungen davon im Rahmen der Eigenwerbung zu verwenden.

§ 3.3

Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung zwischen Designery Health GmbH und Auftraggeber. Die Nutzungsrechte gehen auf den Auftraggeber erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.

§ 3.4

Werke, die von der Designery Health GmbH entwickelt wurden, werden immer nur für eine juristisch selbstständige Person erstellt. Die Nutzung über angeschlossene und verbundene Unternehmen bedarf einer gesonderten vertraglichen Regelung.

§ 4 Haftung und Inhalte

§ 4.1

Die Designery Health GmbH haftet nur für Schäden, die sie selbst oder ihre Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführen. Das gilt auch für Schäden, die aus einer positiven Vertragsverletzung oder einer unerlaubten Handlung resultieren. Mangelersatzansprüche wegen Mangel- und Folgeschäden sind ausgeschlossen. Schadenersatzansprüche sind begrenzt auf die Höhe des Auftragswertes.

§ 4.2

Die Designery Health GmbH haftet nicht für die wettbewerbs- und markenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit ihrer Entwürfe und sonstigen Designarbeiten.

§ 4.3

Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller übergebenen Vorlagen an die Designery Health GmbH berechtigt ist und dass diese Vorlagen von Rechten Dritter frei sind. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt oder sollten die Vorlagen nicht frei von Rechten Dritter sein, stellt der Auftraggeber die Designery Health GmbH im Innenverhältnis von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

§ 4.4

Rügen und Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung schriftlich bei der Designery Health GmbH geltend zu machen. Danach gilt das Werk als vertragsgemäß und mängelfrei abgenommen. Zur Korrektur übersandte Erzeugnisse sind in jedem Fall zu prüfen.

§ 4.5

Für Abweichungen in der Beschaffenheit des eingesetzten Materials haftet die Designery Health GmbH nur bis zur Höhe der eigenen Ansprüche gegen den jeweiligen Zulieferanten. In einem solchen Fall ist die Designery Health GmbH von ihrer Haftung befreit, wenn sie ihre Ansprüche gegen den Zulieferanten an den Auftraggeber abtritt.

§ 5 Schlussbestimmungen

§ 5.1

Die Rechtsbeziehung zwischen Auftraggeber und der Designery Health GmbH unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist der Standort der Agentur.

§ 5.2

Ist eine der vorstehenden Geschäftsbedingungen unwirksam, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Geschäftsbedingungen nicht. Die unwirksame Bedingung ist durch eine gültige, dem Inhalt der Unwirksamen nahe liegenden, zu ersetzen.

© Designery Health GmbH

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